Den Verfechter*innen der Demokratie

Auch in diesem Jahr rufen wir sie auf, die Freund*innen der Demokratie, unserer freien Presse, einer unabhängigen Justiz und der gewählten demokratischen Volksvertreter*innen. 


Wir befinden uns in einer besonderen Situation, die ihresgleichen sucht in der Nachkriegszeit. In einer überwältigenden von Solidarität geprägten konzertierten Aktion haben sich unsere Gesellschaft, die Regierungen, die Parlamente, die Gerichte, die Presse und die Polizei einer alle bedrohenden Gefahr entgegengestellt: dem Coronavirus.

 

Unser Fest für Demokratie sollte in diesem Jahr ein Besonderes werden. Besonders fröhlich, besonders gesellig und ein besonders entschlossenes Zeichen für eine offene, demokratische und solidarische Gesellschaft.

 

All das lässt sich leider mit einem verantwortungsvollen Umgang mit der Pandemie nicht in Einklang bringen. Wir werden daher in diesem Jahr kein Fest auf die Strasse bringen. Wir wollen Niemanden dem Risiko einer Infektion aussetzen. Wir wollen kein Fest für Demokratie, das den Namen nicht verdient, weil wir Abstand halten müssen. Wir wollen auch nicht den Eindruck erwecken, wir gehörten zu den Leugnern der Gefahren der Pandemie und gehen deswegen auf die Strasse.

 

Nötig wäre das Fest für Demokratie allemal.

 

Die Coronakrise fordert uns Einiges ab. Sie zeigt, wie wichtig ein funktionierendes demokratisch legitimiertes Kräfteverhältnis ist. Rasches Regierungshandeln, entscheidende Parlamente, kontrollierende Gerichte, vollziehende Behörden; bei all dem: verantwortungsvolle und kritische Bürger*innen.

 

Die Regeln, die wir im Grundgesetz für unser Zusammenleben aufgestellt haben, werden hart auf die Probe gestellt: Massive Einschränkungen unserer Bürger- und Freiheitsrechterechte zum Schutze der Gesundheit Aller.

 

Wir haben die erste Phase dieser Krise im Großen und Ganzen ordentlich überstanden, auch deshalb, weil diese demokratischen Grundrechte in bindende Gesetzgebung verankert sind. Aber vor allem auch, weil die Solidarität unter den Menschen hoch war, die "Helden des Alltags" das Land am Laufen hielten und sich die meisten von uns sehr verantwortungsbewusst verhalten haben. Und, weil wir darauf vertraut haben, dass diese Einschränkung unserer Grundrechte nur in einer absoluten Ausnahmesituation, demokratisch kontrolliert und zeitlich befristet passieren kann.

 

Eine starke Demokratie wird von einer starken Gesellschaft getragen. Eine starke Gesellschaft lässt Niemanden zurück, die Folgen der Pandemie müssen fair und solidarisch getragen werden: #LeaveNoOneBehind!

 

Die Corona-Pandemie hat aber auch die Schwächen unseres demokratischen Systems offengelegt: zu wenig Schutzausrüstung im medizinischen Bereich, die fast komplette Auslagerung der Produktion wichtiger Medizinprodukte ins Ausland; Schulbetriebe, die nicht auf digitales Lernen vorbereitet sind, verheerende Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie ...

 

Für unsere Demokratie zu sein, heißt daher auch: für Solidarität zu sein, für Gerechtigkeit in den Lebensverhältnissen, für gleiche Chancen.

 

Die Pandemie macht uns deutlich, dass wir uns in stetem Wandel befinden und wir uns nicht darauf verlassen können, es bleibe ohne unser Zutun schon alles so, wie es ist. Die Pandemie wird irgendwann vorbei sein. Die nächste Krise kommt sicher. Die Klimaveränderung ist in vollem Gange. Flüchtende sind in Not. Feinde unserer Demokratie sitzen in Parlamenten, zeigen sich auf der Straße, in sozialen Medien, sind Teil unserer Gesellschaft, offenbar auch in Polizei und Militär.

 

Folglich müssen wir wachsam sein und alles, was wir erreicht haben, ständig verteidigen.

 

Bringen wir uns in Erinnerung, warum wir uns zeigen müssen.

 

Rechte Netzwerke verbreiten Angst. Politiker*innen werden bedroht. Künstler*innen werden bedroht. NSU 2.0 agitiert. Verschwörungstheoretiker*innen machen im Netz und auf der Straße unter dem Deckmantel der Verteidigung von Grundrechten mobil. Fake News betreiben gefährliche Meinungsbildung.

 

Wir wollen daher auch in diesem Jahr mit diesem Aufruf ein Zeichen setzen und klar zum Ausdruck bringen, wofür wir sind:

 

     - Für die Demokratie

     - Für eine offene und solidarische Gesellschaft

     - Für eine freie Presse

     - Für die Unversehrtheit unserer politischen Vertreter*innen

     - Für eine freie Gerichtsbarkeit

 

Dieser Aufruf wird möglich durch die finanzielle Unterstützung der Stadtwerke Elmshorn und des Beig-Verlages. Vielen Dank!

Aufruf zum Download
Fest für Demokratie.pdf
Adobe Acrobat Dokument 2.1 MB

Kontakt:

Freundeskreis
Knechtsche Hallen -

Keimzelle Kranhaus e.V.
Vorsitzender Jens Jähne

Geschäftsstelle
Koppeldamm 2

 

25335 Elmshorn

Telefon: 04121 - 42150


E-Mail: info@knechtschehallen-elmshorn.de